Wir Grünen Waltrop freuen uns über die knapp 53.000 € durch einen Erlass vom Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie (NRW) zur Kompensationsleistung für ausgebliebene Investitionen in den Klimaschutz durch die Corona-Pandemie. In der Vorbemerkung dieses Runderlasses steht "in nahezu allen Kommunen stehen bereits geplante und dringend notwendige (Modernisierung-) Maßnahmen im Bereich Klimaschutz auf der Kippe." (MBI.NRW. Ausgabe 2021 Nr. 36 - S.1031 Zeile 3-6). Dem wollen wir Grünen mit unserem Antrag für mehr Beteiligung entgegen wirken.
Die nicht verausgabten Mittel aus dem am 18. Februar 2021 im HFA beschlossenen Antrag zur Entwicklung einer Klimaanpassungsstrategie sollen für die Bürger:innenbeteiligung, die auch im Erlass vorgesehen wird, eingesetzt werden. Wir schlagen einen moderierten Planungsprozess, ähnlich der Planung für den Stadtpark, vor. Wir freuen uns natürlich über die Gelder für Waltrop, aber die Investitionen und Subventionen dürfen da nicht aufhören. In Klimaschutz muss nachhaltig investiert werden und Kommunen müssen daher langfristige finanzielle Unterstützung bei der sozial-ökologischen Transformation erhalten.
